Moin gents,
ich habe heute an der Sitzung der Initiative Kulturgut Mobilität in Berlin teilgenommen und mich bereit erklärt einen offenen Brief an sämtliche an der Entscheidung für ein Fahrverbot betroffene Abgeordneten zu verfassen und gleichzeitig mich an der Durchführung und Organisation der Demonastration in Berlin am 12.05.2007 in der Form zu beteiligen, dass ich mich bemühe Behördenhürden auszuräumen. (Eine Demonstration auf einem öffentlichen Platz mit den Fahrzeugen ist z.B. keine Sondernutzung und somit NICHT gebührenpflichtig, was ein gewisses Ordnungsamt den Veranstaltern aber weismachen wollten....... )
Ausserdem habe ich gestern mit der Stadtentwicklungssenatorin sowie einem Wirtschaftsfachmann der SPD gesprochen und bin zu dem Schluss gekommen, was letzterer nicht bestritten hat, dass keiner nichts genaues weiß und noch lange nichts beschlossen und in trockenen Tüchern ist.
Wohlgemerkt, mein Ziel muss es sein, die Umweltzone ab 2008 zu verhindern, weil lediglich eine SFeinstaub-Schadstoffersparnis von unter 1 % zu erzielen sein wird. Als faulen Kompromiss würde ich mich auch noch damit zufrieden geben, wenn die 35. BImSchV derart geändert wird, dass Benziner vom Fahrverbot ausgenommen werden.
Aber ich bemühe mich auch weiterhin, auf dem politischen Weg einen Erfolg zu erzielen, notfalls über die SPD-Abteilungsversammlungen bis hin zum Wirtschafts- oder Umweltausschuss der Berliner Abgeordnetenhauses.
Schöne Grüße
Dietrich
