Umweltzone Berlin

[Dietrich]

Moin gents,
moin Detlef,

wer lesen und schreiben kann, ist immer im Vorteil, und aus diesem Grunde habe ich mal mit dem Lesen der 35 BImSchV angefangen.

Und siehe da, es werden bei der Einrichtung sog. Umweltzonen mit einer Einschränkung des Fahrzeugverkehrs die Ausnahmen vorgeschrieben. Ich schenke mir die Zitate hier, kann aber soviel mitteilen, dass definitiv keine Ausnahmeregelung auf Landes- oder Kommunalebene für Oldtimer ZULÄSSIG ist. Die Länder und Kommunen haben einfach keinen Spielraum !

Mit anderen Worten, wenn eine Umweltzone, dann keine Ausnahme, auch nicht für Anwohner etc. pp. . Lediglich Einsatzfahrzeuge und der Wirtschaftsverkehr können mit einer Ausnahme rechnen.

Deswegen bringt eine Klage beim Veraltungsgericht oder beim Landesverfassungsgericht gegen die Ablehnung eines Ausnahmeantrages gar nix, wie ich leider einsehen muss. Lediglich eine Klage gegen die Einrichtung der Umweltzone hätte ggf. Erfolg, weil sie eine unverhältnismäßigen Eingriff in die Grundrechte bedeuten würde, bei einer Schadstoffreduktion von nur 1 %.

Eine Musterklage, die man in Berlin möglicherweise wg. der Einrichtung einer Umweltzone gewinnen würde, so dass zurückgerudert werden m üsste, hätte vermutlich bundesweit keine wesentliche Signalwirkung, da die Emissionsdaten  und -ursachen von Ort zu Ort unterschiedlich sind. Hier rate ich, die Datenerhebung und die Gutachten genauestens zu studieren und zu analysieren. Ich kann das gerne für Euch übernehmen, sind die Daten häufig doch im Internet veröffentlicht.

Als Alternativen sehe ich den politischen Weg auf Landes- bzw. kommunaler Ebene, oder die Bundesebene, wie beispielsweise mit dem Änderungsantrag der 35. BImSchV durch die FDP.

Aufgrund meiner Berechnungen anhand der offiziellen Daten des Landes Berlin komme ich nach wie vor zu dem Schluss, dass man bei einem Fahrverbot sämtlicher sog. Stinker in der Berliner Innenstadt einen Reduktion der Emissionen bei Stickstoff und Feinstaub von maximal 1 % erzielen könnte. Bei einem Grenzwert bei Stickstoff (1 h) von 40 Einheiten und einer ständigen Überschreitung, so dass bis zu 60 Einheiten je Stunde gemessen werden, wird eine Reduzierung von 1 % folglich zu nichts führen.

Schöne Grüße
Dietrich

[JagDriver]

Und siehe da, es werden bei der Einrichtung sog. Umweltzonen mit einer Einschränkung des Fahrzeugverkehrs die Ausnahmen vorgeschrieben. Ich schenke mir die Zitate hier, kann aber soviel mitteilen, dass definitiv keine Ausnahmeregelung auf Landes- oder Kommunalebene für Oldtimer ZULÄSSIG ist. Die Länder und Kommunen haben einfach keinen Spielraum !

Hallo Dietrich,

eigentlich nix neues: >>Link<<

Leider.

Gruß
Detlef

[Dietrich]

Moin Detlef,

so isses !

Jede Ausnahme einer Kommune wäre glatt rechtswidrig.

Da hilft wirklich nur: Keine Umweltzone erlassen/einrichten, sondern im Rahmen eines Luftreinhalteplanes und Aktionsplanes umfassende Maßnahmen der Verkehrs- und Stadtgestaltung in Angriff nehmen

Schöne Grüße
Dietrich

[Dietrich]

Moin gents,
moin Berliner Jaguar-Freunde,


ich habe mir mal die Mühe gemacht und die Belastung durch die 70.000 vom Fahrverbot betroffenen Fahrzeuge in Berlin ausgerechnet - vergl.Anhang.


kind regards
Dietrich

[Dietrich]

Moin gents,

die Initiative kulturgut-mobilität-berlin trifft sich am 14.02.2007 um 20.00 h im Meilenwerk zwecks Meinungsaustausch sowie Organisationsplanung für die deutschlandweite Großdemo im Mai in Berlin. Ich werde dort an der Sitzung teilnehmen und anschließend berichten.

Trotzdem hoffe ich, dass die Demo im Mai nicht mehr nötig sein wird......

Schöne Grüße
Dietrich

[Dietrich]

Moin gents,

im Umweltausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses wurde die Umweltzone diskutiert. Inzwischen unterstützt die CDU das Ansinnen des Senates auf Einrichtung einer Umweltzone.
Diskussionen über das procedere bei Ausnahmegenehmigungen, Überwachung etc. wurde von den Grünen abgelehnt. Die Umweltzone müsse eingeführt werden, komme was wolle, dies sei schließlich vor Jahren beschlossen worden.

Im übrigen soll es mehrere Leitzordner mit Berechnungen und Gutachten über das enorme Einsparpotential im Feinstaubbereich bei einem Fahrverbot für die sog. Stinker geben. Ich bemühe mich mal um Akteneinsicht, wenn´s nicht zu teuer ist.

Schöne Grüße
Dietrich

[Dietrich]

Moin gents,

in der Anlage füge ich Euch die Argumente des Berliner Senats hinzu.

Auffällig ist, dass die Erklärung, der Verkehr hätte einen Anteil von 40 % an der Feinstaubbelastung nicht kommentiert wird.

Tatsächlich nämlich beträgt die Abgasbelastung am Feinstaub lediglich 20 %. Die anderen 20 % werden nicht reduziert werden können, entstammen sie doch Reifenabrieb u.ä..

Von diesen 20 % Abgasbelastung entfallen auf den PKW-Verkehr lediglich 5 %. Der Rest, nämlich 15 % wird durch LKW verursacht.

Aber in der o.g. Erklärung werden auch der lokale Verkehr an einer hoch belasteten Hauptverkehrsstraße mit der allgemeinen städtischen Hintergrundbelastung addiert, ohne darauf hinzuweisen, dass bei einem innerstädtischen Fahrverbot sich an dem Wert für die allgemeine Innerstädtische Belastung nicht viel ändern wird, weil die vom Fahrverbot betroffnenen Autos einfach drumrum fahren.

Ein glatter Taschenspielertrick auf ministerieller Ebene.

Schöne Grüße
Dietrich

[Peter. J. Ortmann]

Sehr schön.

In verbindung mit durchgängiger tempo 30-zone auf hauptverkehrsstraßen wird dann
auch ordentlich energie gespart.  Kein wort über telematik und intelligente ampelanlagensteuerungen.  Naja, immerhin hat die bvg-lobby einen guten job gemacht.

Genießen wir noch die zeit - meint: peter

[Dietrich]

Hallo Peter,

ich denke, dass die Berliner Verkehrsbetriebe BVG weniger Anteil an einem Erlaß der Umweltzone tragen, als die Autolobby. Dies wird dadurch deutlich, dass sich die CDU in Berlin inzwischen ebenfalls für den Erlaß einer Umweltzone ausspricht.

Ausserdem sind die im Luftreinhalte- und Aktionsplan angeregten Maßnahmen zur Reduzierung des Feinstaubes in der Luft vielfältig. Hierzu zählt auch das Einrichten intelligenter Ampelschaltungen zur Verflüssigung des Verkehrs - man kann hier allerdings den Eindruck gewinnen, dass es vom Senat nicht umgesetzt wird.

Vergessen wurde allerdings glatt die enorme Zunahme von privaten zusätzlichen Holz-Kaminöfen seit der Datenerhebung im Jahre 2002. Hier wird sich nämich der Feinstaubanteil von ca. 350 to/a auf locker 900 to/a fast verdreifacht und damit den Anteil aus dem gesamten Straßenverkehr locker überrundet haben.

Im übrigen wurden gestern auf der website der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz die Eckdaten der ab 2008 geltenden Umweltzone veröffentlicht.

Hiernach soll es keinerlei Ausnahmen ausser in Härtefällen geben. Das Meilenwerk wäre tatsächlich abgeschnitten. Ausnahmen für Oldtimer würden nicht erteilt.

Ich denke, dass der Polit-Technokrat von der PDS, Staatssekretär Dr. Benjamin Hoff, da aufgrund seiner mangelnden Lebenserfahrung (s. Anhang) aussergewöhnlich beratungsresistent ist.

Man kann ohnehin den Eindruck gewinnen, dass hier schnell Tatsachen geschaffen werden sollen, bevor sich die Mahner aus der Politik wie in München oder Stuttgart deutlich zu Wort melden oder gar wie in Hamburg und anderen Städten durchsetzen.

Ich unternehme weiterhin mein Möglichstes den Quatsch zu verhindern, versorge weiterhin den umweltpolitischen Sprecher der Berliner SPD, der gleichzeitig stellvertretender Vorsitzender des Umweltausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus ist,  mit Info´s und treffe in der kommenden Woche hoffentlich die Senatorin für Stadtentwicklung, zuständig für den Erlaß des Fahrverbotes.

kind regards
Dietrich

[Peter Pleyer]

Es ist was Faul im Staate....
Wir sollten die Brueder mit alten IFA W50 auf eine lange Reise 'gen Osten schicken....dann haetten wir 2 Probleme mit einem Schlag geloest. 
Wir waeren den Kernschrott los und die Jungs koennten Herrn Putin mal ihr Anliegen vortragen.    So verarsc... laesst sich wirklich nur der deutsche Michel! Grade die Jungs von der PDS....die hatten 45Jahre Zeit was fuern Umweltschutz zu tun...
Gruss
Peter