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Jaguar-Talk => Rechtliches / Probleme => Thema gestartet von: Dietrich am Fr.12.Sep 2003/ 17:05:04
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Moin folks,
die meisten werden die Entscheidungen der Gerichte kennen oder sich am gesunden Menschenverstand orierntieren: Kiffen vor und während des Autofahrens kann zu großem Ärger führen. Sogar das Bundesverfassungsgericht hat sich vor einiger Zeit mit dem Thema zwei mal beschäftigt.
Als ich heute mal die neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht durchblätterte sind mir die zwei folgenden Entscheidungen aufgefallen:
Die Polizei darf den Führerschein beschlagnahmen, wenn Indizien, nämlich "hinreichend konkrete tatsächliche" Verdachtsmomente vorliegen, dass man bekifft Auto fährt. Danach darf dann die Behörde von dem Betreffenden zur Wiedererlangung des Führerscheins eine Fahreignungsprüfung samt Drogenscreening verlangen (Beschluss vom 08.07.2003 zum Aktenzeichen 1 BvR 2428/95).
Allerdings hat das Bundesverfassungsgericht auch entschieden, dass die Polizei bzw. Behörde den Führerschein nicht einziehen darf wenn man hin und wieder mal einen Joint raucht und dabei und danach nicht Auto fährt. Und die Behörde darf den Führerschein auch nicht einziehen, wenn die Durchführung eines Drogenscreenings schlicht verweigert wird (Beschluss vom 20.06.2002 Aktenzeichen 1 BvR 2062/96).
Wollt Ihr noch mehr von den Dingern ? Oder nervt es ?
Schöne Grüße
Dietrich
[gelöscht durch Administrator]
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Hallo,
ich finde das nicht uninteressant, war mir allerdings bekannt.
Gruß Rüdiger
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Hi Dietrich,
ich finde es schon interessant so eine Art Drogenberatung für Autofahrer hier anzubieten ;D
Nein, im Ernst: mich interessieren so Gerichtsenscheidungen oder allgemeine Rechtslagen sehr.
Heiko
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Tatsächliche Verdachtsmomente sind z.B. in Bayern schon gegeben, wenn div. Rauchutensilien im Fahrzeug gefunden werden, wie z.B. Wasserpfeife, Chilum, große Papers usw.
In diesem fall können die Beamten den Führerschein beschlagnahmen.
Der sog. Eignungstest muss dann zur Wiedererlangung der Fahrerlaubnis gemacht werden, weil die Behörde annimmt, dass man nicht die geistige Reife zum führen eines Fahrzeuges hat.
Was für ein Glück, dass sonst alle so geistig ausgereift sind, die in der Kneipe 12 Bier saufen und danach Frau und Kinder blitz blau schlagen! >:(
Nicht, dass ich ein Vertreter der Rastareligion bin, der jeden Tag 20 Tüten qualmt, ganz im Gegenteil, aber so manches mal wundere ich mich schon, mit was für Maßstäben in Deutschland gemessen wird.
In diesem Sinne
Benni
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Hi Benni,
tröste Dich. In mehreren europäischen Staaten sowie den USA ist das noch extremer. Bürokratie ist überall gleich >:(
Gruß Kai
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Was für ein Board....... ???
hier toben sich die Analfetischisten :) aus, die mehr oder weniger anonymen Säufer ;) und die Dope Fraktion :D ist auch schon da....
hier gefällt´s mir, hier bleib ich
der nüchterne gerd ;D
weiter so
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Na Gerd Du weißt doch, am Morgen ein Joint und der Tag ist Dein Freund. :P
Ok, ne Pulle Veuve Clicquot tuts auch. ;D
innndiesmmmmsinnnne
Bennnnnniii :P
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Pour l'essentiel, l'homme est ce qu'il cache.
Was heissen will: Im Wesentlichen ist der Mensch das, was er verbirgt...
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Hallo an alle!
Die Entwicklung dieses Themas amüsiert mich! Hicks!
Als Reiseproviant schlage ich vor:
Hast Du Haschisch in der (Jaguarreise-)Tasche, hast Du immer was zu nasche!
Auf daß niemand mehr hungrig auf Tour sein muß! ;)
Gruß
Werner
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Hallo Werner,
also als junger Familienvater ;)
wie geht es Euch, alles gut ?
Viele Grüße
Kai
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Hallo Kai!
Dachte schon mich als Hasch-Papi geoutet zu haben. :D
Danke, uns geht es gut; vor allem Max fühlt sich sehr wohl. Hat ja jetzt schließlich einen riesen Garten, in dem er sich so richtig austoben und dreckigmachen kann. Nur die Renovierungsarbeiten nach unserem Umzug nach Cloppenburg sind doch wesentlich umfangreicher als ich dachte. Sehr viel anderes bleibt daher liegen.
Was gibt´s neues bei Dir?
Gruß
Werner, Angela, Max & Kätzchen
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Hallo Werner,
nun alles was hier so zu sehen ist ;) Nein natürlich noch viel mehr (Hörbücher, Musik etc...)
Viele Grüße an die Deinen,
Kai
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Hallo,
da hatte ich ein Mordsglück, dass ich nicht vor der Revision meines E in eine Kontrolle gekommen bin. Ich fand nämlich darin ( aus den USA nach Deutschland gekommen), fein verborgen unter dem Abdeckblech in der Mittelkonsole, ein solides Stück Haschisch, zusätzlich noch ein diverses Pülverchen, das allerdings bei der Kripo-Untersuchung als nicht verdächtig eingestuft wurde.
Ich frage mich jetzt: war der Vorbesitzer so "zu", dass er nicht mehr an diese Reserve gedacht hat oder haben sie den vor dem Verbrauch komplett, aufgrund der strengen Gesetze, aus dem Verkehr gezogen?
Grüße
Buddy